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   SG Oldenburg, 17.05.2005 - S 9 P 67/04   

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SG Oldenburg, 17.05.2005 - S 9 P 67/04 (https://dejure.org/2005,100617)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 17.05.2005 - S 9 P 67/04 (https://dejure.org/2005,100617)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 17. Mai 2005 - S 9 P 67/04 (https://dejure.org/2005,100617)
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  • BSG, 19.02.1998 - B 3 P 5/97 R

    Pflegeversicherung - Abgrenzung - hauswirtschaftliche Versorgung - Grundpflege -

    Auszug aus SG Oldenburg, 17.05.2005 - S 9 P 67/04
    Nur krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen, die zur Aufrechterhaltung von Grundfunktionen erforderlich sind, können als Grundpflege qualifiziert werden, soweit sie im zeitlichen Zusammenhang mit den Katalogtätigkeiten des § 14 Abs. 4 SGB XI erforderlich werden und nicht die Fachkunde eines Gesundheitsberufs voraussetzen, sondern auch von pflegenden Angehörigen erbracht werden können (vgl. Urteil des BSG vom 19. Februar 1998 - B 3 P 5/97 R).
  • BSG, 19.02.1998 - B 3 P 11/97 R

    Pflegeversicherung - Pflegegeld - Pflegestufe I - Pflegekasse - Pflegebedürftig -

    Auszug aus SG Oldenburg, 17.05.2005 - S 9 P 67/04
    Diese engen Voraussetzungen treffen auf Handlungsabläufe wie Insulingaben und Blutzuckermessungen nicht zu (vgl. Urteile des BSG vom 19. Februar 1998 - B 3 P 11/97 R und B 3 PR/97 R).
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